Barrierefreiheit an allen Umlaufsperren GRÜNE wollen Auskunft

Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Die für die Kesselschleuse erreichte Barrierefreiheit sollte Vorbild sein für andere, z.B. an den Wallübergängen noch vorhandenen Umlaufsperren (Wolthuser Straße, Boltentorstraße) falls man sie nicht komplett entfernen kann, fordert die GRÜNE Fraktion. Über eine Anfrage möchte sie dazu eine Auskunft von der Verwaltung erhalten.

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Förderschwerpunkt Lernen ist der falsche Weg GRÜNE kritisieren Absicht der Weiterfühung des Förderschwerpunktes

Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
m Emder Rat

Die GRÜNEN im Rat halten eine mögliche Weiterführung der Förderschule Emden im Förderschwerpunkt Lernen für die falsche Antwort auf Probleme bei der Umsetzung der inklusiven Schule. „Die Inklusion muss voran gebracht werden. Sie verträgt keinen Stillstand“, betonen Fraktionsvorsitzender Bernd Renken und Schulausschuss-Mitglied Jürgen Böckmann gemeinsam. Sie kritisieren den dahin gehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung. „Wenn es stimmt, dass nur maximal 9 Kinder zu einem Förderschwerpunkt Lernen angemeldet werden, ist auch kein Antrag bei der Landesschulbehörde zu stellen.“

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Skateanlage: Raus aus der Schublade – Ran an den Bau! Skater-Gruppe befürchtet Zurückstufung des Vorhabens

Die Grünen-Fraktion hat sich mit dem Bau der vom Rat beschlossenen Skateanlage befasst. Vertreter der Skater-Gruppe hatten in einem Schreiben an den Oberbürgermeister und die Fraktionen die Befürchtung geäußert, dass das Vorhaben wieder zurückgestuft und für weitere Jahre in der Schublade verschwinden wird. Die Grünen erklärten gestern bei einem Treffen mit den Skatern, die Fraktion erwarte von der Verwaltung, dass nach Vorlage des Realisierungskonzeptes die Umsetzung noch in diesem Jahr erfolge. Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Das dafür notwendige Geld ist im Haushalt 2017 eingestellt.

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Schadstoffbelastung in Räumen der BBS II Antrag auf Berichterstattung

Aus Anlass der Presseberichte über die Schadstoffbelastung in einzelnen Räumer der Berufsbildenden Schulen II (BBS II) beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Tagesordnung der nächsten Schulausschuss-Sitzung eine entsprechende Berichterstattung.

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Förderanträge Kommunalrichtlinie Welche Anträge wurdengestellt oder sollen gestellt werden?

Aufgrund einer Mitteilung über bestimmte Möglichkeiten, Fördergelder beantragen zu können, stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Anfrage, ob bzw. welche Anträge diesbezüglich gestellt wurden bzw. gestellt werden sollen.

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Absage: Entlassung der Klinik-Geschäftsführung Forderung des Aktionsbündnisses sind vermessen

Pressemitteilung von
Bündnis 90/Die Grünen
im Emder Rat

zur Forderung des Aktionsbündnisses zum Erhalt der Klinikstandorte, dass die Klinik-Geschäftsführung entlassen werden solle.

Das sagt die Fraktion:

„Margitta Schweers vom Aktionsbündnis zum Erhalt der Klinikstandorte hat offenbar nicht realisiert, dass eine deutliche Mehrheit im Landkreis beim Bürgerentscheid gegen die Forderung des Aktionsbündnisses gestimmt hat“, teilt Bernd Renken, GRÜNEN-Fraktionsvorsitzender in Emden mit. „Anders als in Emden ist man mit seinen Forderungen krachend gescheitert. Damit hat das Aktionsbündnis im Landkreis auch kein Mandat, zu irgendwelchen runden Tischen einzuladen.

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Radverkehrskonzept fortschreiben Den Fahrradverkehr konsequent fördern

Pressemitteilung von
Bündnis 90/Die Grünen
im Emder Rat

Die GRÜNE Fraktion will die Förderung des Fahrradverkehrs mit der Fortschreibung des bereits 2015 ausgelaufenen Radverkehrskonzeptes von 2009 wieder auf dieTagesordnung setzen. „Der Anteil des Radverkehrs in Emden ist im Vergleich mit anderen Städten mit fast 30 % zwar hoch. Dieser Anteil konnte in den letzten Jahren jedoch nicht mehr gesteigert werden“, begründet Fraktionsvorsitzender Bernd Renken den Vorstoß der GRÜNEN. „Wenn wir unsere Klimaschutzziele erreichen wollen, muss deshalb mehr getan werden. Wir streben einen Radverkehrsanteil von 40 % für Emden an.“

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