Oberbürgermeisterwahl gemeinsam mit Europawahl? Zusammenlegung spart Kosten und erhöht Wählerbeteiligung

Die Oberbürgermeisterwahl soll nach Auffassung der Grünen auch in Emden gemeinsam mit der Europawahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Die Fraktion erwartet durch die Zusammenlegung eine höhere Wahlbeteiligung. Zudem können organisatorische sowie kostensparende Synergieeffekte für die Stadt Emden erzielt werden. Falls es zu einer Stichwahl kommen sollte, kann diese wegen der Pfingstfeiertage auch nach drei Wochen am 16. Juni stattfinden.

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Emder Stadtverkehr: GRÜNE fordern Beseitigung der Mängel und Fahrgastbeirat Fahrpläne müssen überprüft werden

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Zwei Wochen nach Einführung des neuen Emder Stadtverkehrs ist mehr als deutlich: Die Probleme gehen weit über die von den Verantwortlichen genannten Anlaufschwierigkeiten hinaus. Es handelt sich hier einerseits um eine völlig dilettantische Umsetzung und zwar in gravierendem Umfang. Viele Dinge wurden falsch, unzureichend oder gar nicht umgesetzt.

Andererseits scheint es auch zu Fehlplanungen bei den Fahrtzeiten gekommen zu sein. Durch die hierdurch entstehenden Verspätungen können die Anschlüsse nicht gewährleistet werden, sodass der gesamte Fahrplan in Frage zu stellen ist.

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Stammtisch zum Baugebiet Conrebbersweg West Bürger*innen haben viele Bedenken

Rege Beteiligung beim GRÜNEN Stammtisch, der aus aktuellem Anlass trotz Sommerferien  am 5. Juli stattfand: Knapp 20 Personen diskutierten über das geplante Baugebiet Conrebbersweg West.

Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Bauleitplanverfahren

Die entsprechenden Unterlagen  liegen bei der Stadtverwaltung seit dem 25. Juni aus und können bis zum 3. August eingesehen werden. Auch auf der Internetseite

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Circus Krone: Sicherheitsauflagen gehören auf den Prüfstand Sturz eines Elefanten in Zuschauerbereich muss Konsequenzen haben

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Der Fraktionsvorsitzende der Emder GRÜNEN, Bernd Renken, fordert Konsequenzen nach dem Sturz eines Elefanten in den Zuschauerbereich des Circus Krone in Osnabrück. Der Verweis der Verwaltung auf eine grundsätzliche Betriebserlaubnis für das Zirkusunternehmen reicht dem GRÜNEN nicht aus. „Die Sicherheitsauflagen müssen offensichtlich verschärft werden, um in Zukunft solche Unfälle zu verhindern. Es wäre fahrlässig, mit Wildtieren im Zirkus so weiterzumachen wie bisher“, sagt Renken im Hinblick auf das Gastspiel von Krone ab dem 25. Juli in Emden. „Die Betriebserlaubnis muss wegen der Gefahrenabwehr auf den Prüfstand gestellt werden.“

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Konsequenzen nach Vorfällen in Zirkus Sturz eines Elefanten in Zuschauerbereich

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Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Emder Rat

Der Fraktionsvorsitzende der Emder Grünen, Bernd Renken, fordert Konsequenzen nach dem Sturz eines Elefanten in den Zuschauerbereich des Circus Krone in Osnabrück. Der Verweis der Verwaltung auf eine grundsätzliche Betriebserlaubnis für das Zirkusunternehmen reicht dem Grünen nicht aus.

„Die Sicherheitsauflagen müssen offensichtlich verschärft werden, um in Zukunft solche Unfälle zu verhindern. Es wäre fahrlässig, mit Wildtieren im Zirkus so weiterzumachen wie bisher“, sagt Renken im Hinblick auf das Gastspiel von Krone ab dem 25. Juli in Emden. „Die Betriebserlaubnis muss wegen der Gefahrenabwehr auf den Prüfstand gestellt werden.“

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Jede dritte Schule noch ohne Wasserspender GRÜNE setzen sich ein, damit alle Emder Schulen Wasserspender bekommen

Hinweis Pressemitteilung
Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Ein Drittel der Emder Schulen ist noch nicht mit einem Wasserspender ausgestattet. Dies geht aus einer Anfrage der GRÜNEN-Fraktion an die Verwaltung hervor. Die Fraktion wird sich für dafür einsetzen, dass alle Schulen in der Stadt Wasserspender bekommen, kündigt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken an.

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Bebauungsplan D 140 in Uphusen Nach Abtauchen des Investors Aufhebung gefordert

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Der Bebauungsplan D 140 in Uphusen soll aufgehoben werden. Diese Forderung stellt die Grünen-Fraktion nach dem Abtauchen des Investors. Die Grünen hatten 2016 im Rat gegen den Grundstücksverkauf gestimmt. Die Fraktion hatte die im Stadtentwicklungskonzept Wohnen vorgesehene Streichung dieses Baugebietes im Außenbereich zugunsten einer Innenentwicklung unterstützt.

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Zum Bind: Bis zu 30 Bäume werden gefällt

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Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Von den 48 Bäumen an der Straße „Zum Bind“ werden bis zu 30 Bäume der Erschließung des Baugebietes zum Opfer fallen. Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. 18 der Bäume sind durch die Baumschutzsatzung geschützt.

In welchem Umfang diese betroffen sind, ist noch offen. Die 17 Bäume auf der Westseite der Straße werden jedoch komplett entfernt, um dort einen Gehweg anzulegen.

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Sachstandsbericht Blaualgen im Uphuser Meer Zum Problem der Blaualgen im Uphuser Meer beantragt die Fraktion einen Sachstandsbericht.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt einen Sachstandsbericht der Verwaltung zur Blaualgenbekämpfung im Uphuser Meer.

Begründung:

Auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Auswirkungen der Außerbetriebnahme des Schöpfwerkes zur Reduzierung der Schadstoffeinträge in das Uphuser Meer teilte die Verwaltung mit Schreiben von 10.08.2017 mit, „die Ergebnisse der sommerlichen Untersuchung 2017 bleiben hier abzuwarten“.

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