Black Lives Matter: Mahnwache gegen Rassismus und Diskriminierung

Veranstaltungsmitteilung vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen in Emden

Wochen nach dem Mord an dem Afroamerikaner George Floyd in den USA gehen Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße und demonstrieren oder rebellieren gegen Rassismus und Polizeigewalt. Wir schlagen daher vor, das wir uns nun auch in Emden mit einer Mahnwache unter dem Motto „Black Lives Matter“ an dieser Bewegung anschließen. Wir Emder GRÜNE haben für eine Mahnwache Samstag, den 20. Juni um 15 Uhr im Stadtgarten bei der Stadt Emden angemeldet. 

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Corona-Krise: Mit temporären Maßnahmen den Radverkehr weiter stärken!

Hinweis Pressemitteilung

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Die Grüne Fraktion sieht für Emden Möglichkeiten zur schnellen Umsetzung beispielhafter Maßnahmen für den Radverkehr: Die temporäre Einrichtung von sogenannten Pop-Up Radwegen entlang der Nord-Süd-Achse Auricher Straße bis Petkumer Straße und eine flächenhafte Tempo 30- Zone, die den gesamten Bereich innerhalb des Wallrings einschließlich der Hauptverkehrsstraßen umfasst.

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Stellungnahme zur Ratssitzung am 28. Mai 2019

Stellungnahme
Andrea Marsal

Mit Bedauern stelle ich fest, wie meine Aussage in der Ratssitzung vom 28. Mai 2019 gedeutet wurde. Ich hatte der Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE) im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid zum Zentralklinikum Rattenfängermethoden vorgeworfen. Diese Aussage habe ich umgehend zurückgezogen.

Dass die Zentralklinikumsgegner als Rückschluss aus dieser Aussage mit den Ratten aus der Fabel verglichen werden könnten, lag und liegt mir fern.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich beim Bürgerentscheid entschieden und gewählt haben, haben am demokratischen Prozess mitgewirkt. Das ist ein Grundrecht, das

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Förderprogramm „Jung kauft Alt“ weiterführen Antrag der Grünen Ratsfraktion

Hinweisbild Antrag

Antrag:
Der Rat der Stadt Emden beschließt die Weiterführung des Förderprogramms „Jung kauft Alt – Junge Familien kaufen alte Häuser“. Die Anzahl der Förderungen pro Jahr wird von 10 auf 20 erhöht. Die notwendigen Haushaltsmittel werden bereitgestellt.

Begründung:
In der Begründung für das 2014 aufgelegte Förderprogramm heißt es zutreffend: Vor dem Hintergrund des Stadtentwicklungskonzeptes „Wohnen“ soll der Kauf von Altimmobilien gefördert werden. Das Förderprogramm „Jung kauft Alt“ wirkt so den Folgen des demografischen Wandels, dem Wegzug junger Familien, dem Freiflächenverbrauch und dem Leerlaufen der Infrastruktur (z.B. Kindergärten, Grund- und Weiterführende Schulen, Straßen und Plätze) entgegen.

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Schulabschlussquoten in Emden Antrag auf Berichterstattung

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bornemann,
lieber Bernd,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgenden Antrag:

Antrag:
Die Verwaltung unterrichtet den Rat über den Stand der Zielerreichung beim Top-Ziel im Bereich Bildung und Erziehung „Die Schulabschlussquoten sollen nicht schlechter sein als im Landesdurchschnitt“

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Anfrage: Kinderspielplätze bei Wohngebäuden

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bornemann,
lieber Bernd,

in den vergangenen Jahren wurden im Stadtgebiet zahlreiche Mehrfamilienhäuser errichtet. Ob aufgrund der Gebäudegrößen damit auch die Anlage von Spielplätzen verbunden war, ist uns nicht bekannt. Da die Niedersächsische Bauordnung jedoch im Grundsatz die Anlage von Kinderspielplätzen bei Gebäuden mit mehr als fünf Wohnungen verlangt, möchten wir gerne Auskunft darüber, ob und wo es aufgrund der bestehenden gesetzlichen Regelung zur Anlage von Spielplätzen gekommen ist und warum ggfs. auch nicht.

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Halbzeit im Rat: Grüne Fraktion wählt Fraktionsvorstand

Hinweis Pressemitteilung

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Auf der Fraktionssitzung Ende April hat die Grüne Fraktion die obligatorischen Halbzeitwahlen zum Fraktionsvorstand durchgeführt.

Als Fraktionsvorsitzender wurde Bernd Renken bestätigt, ebenso Andrea Marsal als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Als weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzende ist neu André Göring gewählt worden. Er löst Jürgen Böckmann ab, der aus persönlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Die Wahlen erfolgten einstimmig.

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Trend zu Steingärten fördert Bienensterben Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Hinweis Pressemitteilung

Die Grünen-Fraktion sieht einen bedenklichen Trend weg von Gartengrün zu einer „Versteinerung“ von Grundstücken. „Damit werden bedrohten Insektenarten wie Bienen die Lebensgrundlage entzogen und die Steingärten außerdem negativ auf das lokale Klima wirken“, sagt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. „Wir haben nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt und wollen die Grundstückseigentümer für den Erhalt des Grüns in der Stadt gewinnen.“

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Anfrage zu Steingärten

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bornemann,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage:

In den letzten Jahren ist auch in Emden der Trend zu beobachten, dass anstelle von Grünflächen auf nicht überbauten privaten Grundstücksbereichen Stein-, Kies- und Schotterflächen angelegt werden. Ebenso ist festzustellen, dass auch die Verwaltung im Straßenbau anstelle von Grünpflanzen Kiesflächen angelegt hat wie z.B. bei der Baumpflanzung in der Hermann-Neemann-Straße.

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