Stellungnahme zum Freibad Borssum

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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat Fraktionsvorsitzender Bernd Renken erklärt zur erfolgreichen Aufnahme des Freibades Borssum in das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen: „Wir Grüne freuen uns riesig, dass es schlussendlich geklappt hat. Damit bekommt das Bad in Borssum eine langfristige Perspektive. Eine Schließung ist vom Tisch.“ „Ich bin optimistisch, dass der „Runde Tisch“ die nächsten Schritte – die Projektskizze zu konkretisieren und daraus einen detaillierten Antrag auszuarbeiten und einzureichen, erfolgreich meistern wird.“

Zu hohe Schulabbrecherzahlen in Emden: Grüne sehen Handlungsbedarf

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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Rat

Die Grünen-Fraktion hat die Ergebnisse für die Stadt Emden aus der Studie des Berlin-Instituts „Die demografische Lage der Nation. Wie zukunftsfähig Deutschlands Regionen sind“ beraten.

Besorgniserregend sind für die Grünen vor allem die Bewertungen für den Bereich Bildung, in dem Emden mit der Note 5,3 den mit Abstand schlechtesten Wert für ganz Niedersachsen erhält. Dies betrifft sowohl die hohe Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss und die Jugendarbeitslosigkeit wie auch den niedrigen Anteil der hochqualifizierten Arbeitskräfte. Auffällig ist, dass die kreisfreien Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven laut Studie eine deutlich bessere Schulabschlussquote erreichen.

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GRÜNE beantragen Monitoring-Bericht über „Jung kauft alt“ Verwaltung kommt ihrer Informationspflicht zum Förderprogramm nicht nach

Hinweisbild Antrag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bornemann, lieber Bernd, der Rat hat am 18.12.2014 das Förderprogramm *„Jung kauft Alt – Junge Familien kaufen alte Häuser“. Richtlinien zur Förderung des Erwerbs von Altbauten in Emden* beschlossen. Im Beschluss heißt es unter Punkt 4: *Der Rat beauftragt die Verwaltung, jährlich über den Abruf und Einsatz der Fördermittel zu berichten (Monitoring).* Das Förderprogramm „Jung kauft alt“ ist ein sinnvolles und förderungswürdiges Instrument zum flächensparenden Bauen und dem damit verbundenen Schutz von Natur und Artenvielfalt, aber auch zur Senkung von Kosten …

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GRÜNE im Rat gegen Zuschuss für Parkhaus Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen

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Die Fraktion der Grünen im Emder Rat wird die Vorlage der Verwaltung, die einen städtischen Zuschuss von 600.000 Euro für das Parkhaus der Neutorarkaden vorsieht, auf dieser Grundlage nicht mittragen. Der Investor der Neutorarkaden hatte von Anfang an die Verpflichtung, ein Parkhaus entsprechend den gesetzlichen Vorgaben für die Bereitstellung von Einstellplätzen zu errichten.

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Busverkehr: Sachfragen stehen im Vordergrund Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Grüne Fraktion im Emder Rat sieht den Stadtverkehr Emden bei der Abarbeitung der Umstellungsprobleme für den Busverkehr gut aufgestellt. SVE-Geschäftsführer Olaf Schmidt hatte auf Einladung der Grünen in der Fraktionssitzung am Montag einen Sachstandbericht zum ÖPNV vorgetragen und weitere Anpassungen angekündigt.

„Wir stellen das neue System nicht in Frage, halten jedoch weitere Verbesserungen für notwendig“, teilt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken mit. „Die Kombination von Linien- und Anrufbussen ist ökologisch und ökonomisch sinnvoll für ein Liniennetz, das für alle Einwohner*innen erreichbar sein soll.

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GRÜNE stimmten für Erweiterung der Verwaltungsausschusses Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Grüne Fraktion hat in der konstituierenden Sitzung des Rates im November 2016 für die Erweiterung  des Verwaltungsausschusses von acht auf zehn Mitglieder gestimmt. Auf diese Feststellung legt die Fraktion wert. In Presseberichten wurden anderslautende Aussagen aus der CDU veröffentlicht. Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Bei Stimmengleichheit wurde die Beschlussvorlage damals abgelehnt. Wir haben die Position vertreten, dass zehn Mitglieder – sowohl im VA als auch in den Fachausschüssen – am besten das Kräfteverhältnis im Rat widerspiegelten.

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Abriss Kaufhalle: Sicherheit vor Schnelligkeit Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Rat

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Sicherheit geht vor Schnelligkeit! Diese Forderung stellt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken zum Abriss der Kaufhalle. Es ist deshalb richtig, nach den Vorfällen der vergangenen Woche umgehend alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, die Unglücksursachen zu analysieren und die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen.

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Neutorstraße: Aufwertung durch Entlastung Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Neutorstraße als wichtige Einkaufsstraße muss durch eine Entlastung vom Autoverkehr dringend aufgewertet werden. Darin sind sich die Grünen im Emder Rat mit der GfE einig. Eine dauerhafte Sperrung mit dem Ziel der Umwandlung in eine Fußgängerzone ist jedoch ohne ein innerstädtisches Verkehrsentwicklungskonzept nicht darstellbar. Die Grünen sehen deshalb in der Einrichtung eines „verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches“ die besseren Umsetzungsmöglichkeiten. „Dies haben wir bereits 2009, also vor 10 Jahren, im Rat beantragt. Damals ist das leider an der SPD-Mehrheit gescheitert“, erinnert Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. Laut Straßenverkehrsordnung können verkehrsberuhigte …

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Zum Wechsel von Wilhelm Raveling in die SPD-Fraktion Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Zum Wechsel von Wilhelm Raveling in die SPD-Fraktion nimmt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken Stellung:
„Die politischen Geisterfahrer der Emder Linke haben sich zum wiederholten Mal in eine Sackgasse manövriert. Der Wortbruch der Ratsherren Uwe Frerichs und Wilhelm Raveling gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern zeigt nun abermals: Solidarität ist für die Mitglieder der Linke eine Phrase, Verlässlichkeit ist ihnen fremd.

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Apollo: Rückzug der GfE ist ein Fehler Positionswechsel nicht nachvollziehbar

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Die GRÜNEN bedauern die Entscheidung der GfE-Fraktion, sich aus der Umsetzung des Apollo-Projektes zu verabschieden. „Eine sachgerechte Begründung können wir nicht erkennen“, teilt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken mit. „Die höheren Kosten der Sanierung werden durch die zugesagte Erhöhung der Eigenleistung der Mietergemeinschaft und eine Anpassung des Mietpreises gedeckt. So wird es keine Mehrbelastung im städtischen Haushalt geben. Insofern ist es für überraschend und auch schleierhaft, warum die GfE diesen Schritt angekündigt hat, nachdem sie bisher sehr konstruktiv mitgearbeitet hat.“

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