Halbzeit im Rat: Grüne Fraktion wählt Fraktionsvorstand

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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Auf der Fraktionssitzung Ende April hat die Grüne Fraktion die obligatorischen Halbzeitwahlen zum Fraktionsvorstand durchgeführt.

Als Fraktionsvorsitzender wurde Bernd Renken bestätigt, ebenso Andrea Marsal als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Als weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzende ist neu André Göring gewählt worden. Er löst Jürgen Böckmann ab, der aus persönlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtete. Die Wahlen erfolgten einstimmig.

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Trend zu Steingärten fördert Bienensterben Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Grünen-Fraktion sieht einen bedenklichen Trend weg von Gartengrün zu einer „Versteinerung“ von Grundstücken. „Damit werden bedrohten Insektenarten wie Bienen die Lebensgrundlage entzogen und die Steingärten außerdem negativ auf das lokale Klima wirken“, sagt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. „Wir haben nun eine Anfrage an die Verwaltung gestellt und wollen die Grundstückseigentümer für den Erhalt des Grüns in der Stadt gewinnen.“

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Emden soll ein Zeichen für das Verbot von Atomwaffen setzen Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Emden

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Die Stadt Emden soll dem internationalen ICAN-Städteappell beitreten. Dies schlägt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken anlässlich des Ostermarsches am kommenden Montag vor.

Das 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Bündnis *International Campaign to Abolish Nuclear weapons* (ICAN ) ruft Städte dazu auf, den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.

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Stellungnahme zum Freibad Borssum

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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat Fraktionsvorsitzender Bernd Renken erklärt zur erfolgreichen Aufnahme des Freibades Borssum in das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen: „Wir Grüne freuen uns riesig, dass es schlussendlich geklappt hat. Damit bekommt das Bad in Borssum eine langfristige Perspektive. Eine Schließung ist vom Tisch.“ „Ich bin optimistisch, dass der „Runde Tisch“ die nächsten Schritte – die Projektskizze zu konkretisieren und daraus einen detaillierten Antrag auszuarbeiten und einzureichen, erfolgreich meistern wird.“

Zu hohe Schulabbrecherzahlen in Emden: Grüne sehen Handlungsbedarf

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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Rat

Die Grünen-Fraktion hat die Ergebnisse für die Stadt Emden aus der Studie des Berlin-Instituts „Die demografische Lage der Nation. Wie zukunftsfähig Deutschlands Regionen sind“ beraten.

Besorgniserregend sind für die Grünen vor allem die Bewertungen für den Bereich Bildung, in dem Emden mit der Note 5,3 den mit Abstand schlechtesten Wert für ganz Niedersachsen erhält. Dies betrifft sowohl die hohe Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss und die Jugendarbeitslosigkeit wie auch den niedrigen Anteil der hochqualifizierten Arbeitskräfte. Auffällig ist, dass die kreisfreien Städte Delmenhorst und Wilhelmshaven laut Studie eine deutlich bessere Schulabschlussquote erreichen.

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GRÜNE im Rat gegen Zuschuss für Parkhaus Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen

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Die Fraktion der Grünen im Emder Rat wird die Vorlage der Verwaltung, die einen städtischen Zuschuss von 600.000 Euro für das Parkhaus der Neutorarkaden vorsieht, auf dieser Grundlage nicht mittragen. Der Investor der Neutorarkaden hatte von Anfang an die Verpflichtung, ein Parkhaus entsprechend den gesetzlichen Vorgaben für die Bereitstellung von Einstellplätzen zu errichten.

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Busverkehr: Sachfragen stehen im Vordergrund Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Grüne Fraktion im Emder Rat sieht den Stadtverkehr Emden bei der Abarbeitung der Umstellungsprobleme für den Busverkehr gut aufgestellt. SVE-Geschäftsführer Olaf Schmidt hatte auf Einladung der Grünen in der Fraktionssitzung am Montag einen Sachstandbericht zum ÖPNV vorgetragen und weitere Anpassungen angekündigt.

„Wir stellen das neue System nicht in Frage, halten jedoch weitere Verbesserungen für notwendig“, teilt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken mit. „Die Kombination von Linien- und Anrufbussen ist ökologisch und ökonomisch sinnvoll für ein Liniennetz, das für alle Einwohner*innen erreichbar sein soll.

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GRÜNE stimmten für Erweiterung der Verwaltungsausschusses Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Grüne Fraktion hat in der konstituierenden Sitzung des Rates im November 2016 für die Erweiterung  des Verwaltungsausschusses von acht auf zehn Mitglieder gestimmt. Auf diese Feststellung legt die Fraktion wert. In Presseberichten wurden anderslautende Aussagen aus der CDU veröffentlicht. Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Bei Stimmengleichheit wurde die Beschlussvorlage damals abgelehnt. Wir haben die Position vertreten, dass zehn Mitglieder – sowohl im VA als auch in den Fachausschüssen – am besten das Kräfteverhältnis im Rat widerspiegelten.

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Abriss Kaufhalle: Sicherheit vor Schnelligkeit Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Rat

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Sicherheit geht vor Schnelligkeit! Diese Forderung stellt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken zum Abriss der Kaufhalle. Es ist deshalb richtig, nach den Vorfällen der vergangenen Woche umgehend alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, die Unglücksursachen zu analysieren und die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen.

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Neutorstraße: Aufwertung durch Entlastung Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

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Die Neutorstraße als wichtige Einkaufsstraße muss durch eine Entlastung vom Autoverkehr dringend aufgewertet werden. Darin sind sich die Grünen im Emder Rat mit der GfE einig. Eine dauerhafte Sperrung mit dem Ziel der Umwandlung in eine Fußgängerzone ist jedoch ohne ein innerstädtisches Verkehrsentwicklungskonzept nicht darstellbar. Die Grünen sehen deshalb in der Einrichtung eines „verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches“ die besseren Umsetzungsmöglichkeiten. „Dies haben wir bereits 2009, also vor 10 Jahren, im Rat beantragt. Damals ist das leider an der SPD-Mehrheit gescheitert“, erinnert Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. Laut Straßenverkehrsordnung können verkehrsberuhigte …

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