Apollo: Rückzug der GfE ist ein Fehler Positionswechsel nicht nachvollziehbar

Die GRÜNEN bedauern die Entscheidung der GfE-Fraktion, sich aus der Umsetzung des Apollo-Projektes zu verabschieden. „Eine sachgerechte Begründung können wir nicht erkennen“, teilt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken mit. „Die höheren Kosten der Sanierung werden durch die zugesagte Erhöhung der Eigenleistung der Mietergemeinschaft und eine Anpassung des Mietpreises gedeckt. So wird es keine Mehrbelastung im städtischen Haushalt geben. Insofern ist es für überraschend und auch schleierhaft, warum die GfE diesen Schritt angekündigt hat, nachdem sie bisher sehr konstruktiv mitgearbeitet hat.“

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Baulandvergabe und Radverkehr Themen bei Klausur GRÜNE Fraktion ging am Wochenende in Klausur

von links: hinten Gustavo Mejia Yepes, Bernd Renken, Jürgen Böckmann; vorn Andrea Marsal, André Göring (Bild: Sebastian Borchers)

Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  im Emder Rat hat sich auf einer Klausurtagung am vorigen Wochenende mit den Themen Baulandvergabe und Radverkehr befasst. Neu dabei war das nachgerückte Fraktionsmitglied André Göring.

Für den Verkauf von städtischem Bauland will die Fraktion einen Systemwechsel von der in Emden praktizierten Vergabe nach dem „Windhundprinzip“ zu einer Vergabe nach vom Rat beschlossenen Kriterien. Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Damit wollen wir ein hohes Maß an Transparenz zur Erreichung der städtebaulichen und wohnungspolitischen Ziele der Stadt sicherstellen.“

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Pressemitteilung zu Conrebbersweg-West Zur Stellungnahme im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hat der Kreisverband Emden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umfassend Stellung zu den Bebauungsplänen Conrebbersweg-West genommen.

Die GRÜNEN, die sich nicht grundsätzlich gegen die Planung aussprechen, sehen viele offene Fragen, die der Klärung bedürfen, bevor eine irgendwie geartete Planung realisiert werden kann. Aus Sicht der GRÜNEN gibt es zu den konkreten Inhalten der Planung Verbesserungspotential und ‑bedarf.

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Bauleitplanverfahren Conrebbersweg West Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Bebauungsplanentwürfe D 156 Abschnitte I, II und III (Stadtteil Conrebbersweg)

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit nehmen wir Stellung zu den o.g. Bebauungsplanentwürfen.

Wir waren positiv überrascht, dass Herr Kinzel in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.09.2018 die Bürger*innen aufgefordert hat, sich im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung aktiv einzubringen, etwaige Planungsfehler anzusprechen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Damit hat er signalisiert, dass die Stadt die Anregungen der Bürger*innen in Zukunft prüft und soweit möglich in die Planung einbezieht.

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Stammtisch am 1. November Unter anderem: Neuer Markt und Conrebbersweg-West

Am Donnerstag, den 1. November 2018 findet um 20:00 Uhr wieder unser monatlicher Stammtisch im Grandcafé am Stadtgarten statt.

Wir wollen über die Planungen zum Neuen Markt sowie zu Conrebbersweg-West sprechen.

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Hingehalten: Soziales Wohnraumkonzept als Verschlusssache der Verwaltung Fünf Jahre braucht die Stadtverwaltung für die Vorlage

Fünf Jahre braucht die Stadtverwaltung, um dem Rat die Vorlage eines Sozialen Wohnraumversorgungs- und Entwicklungskonzept für Emden zu präsentieren. Für die Grüne Fraktion völlig unverständlich.

Die Grünen kritisieren, die Verwaltung beschäftige sich vorrangig darum, wie sie selbst sagt, „Wohnungen gehobenen Standards zu errichten und damit eine wohlhabendere Klientel an die Stadt Emden zu binden.“ Fraktionsvorsitzender Bernd Renken dazu: „Diese Klientelpolitik macht mich angesichts des hohen Bedarfs an preiswerten, bezahlbaren Wohnungen für viele Emderinnen und Emder einigermaßen fassungslos. Das habe ich von einer sozialdemokratischen Stadtspitze so nicht erwartet.“

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Thementag für interessierte Emderinnen und Emder Workshop für politisch Interessierte

Nicht nur für Partei-Mitglieder, sondern besonders auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet der Kreisverband Emden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Sonntag, den 14. Oktober 2018 einen Thementag.

Ab 14:00 Uhr wollen wir gemeinsam über Themen diskutieren, die in und für Emden von Bedeutung sind und die die Emder GRÜNEN intensiv in Angriff nehmen sollten.

Themenvorschläge des Kreisverbandes sind Radverkehr, Abfallwirtschaft und Stadtbild sowie Bürgerbeteiligung und Bürgerzufriedenheit. Weitere Themen können von den Teilnehmer*innen gern eingebracht werden

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Frauenpolitischer Stammtisch Mit einem Bericht vom Feministen Zukunftskongress

 

Frauenpolitischer Stammtisch am Donnerstag, den 4. Oktober 2018 um 20:00 Uhr im Grand Café im Stadtgarten.

Mit einem Bericht vom Feministen Zukunftskongress des Bundesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Männer sind herzlich Willkommen!

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Oberbürgermeisterwahl gemeinsam mit Europawahl? Zusammenlegung spart Kosten und erhöht Wählerbeteiligung

Die Oberbürgermeisterwahl soll nach Auffassung der Grünen auch in Emden gemeinsam mit der Europawahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Die Fraktion erwartet durch die Zusammenlegung eine höhere Wahlbeteiligung. Zudem können organisatorische sowie kostensparende Synergieeffekte für die Stadt Emden erzielt werden. Falls es zu einer Stichwahl kommen sollte, kann diese wegen der Pfingstfeiertage auch nach drei Wochen am 16. Juni stattfinden.

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