Antrag: Photovoltaik-Offensive 2030 jetzt starten!

Antrag von GRÜNE feat. Urmel vom 01.02.2022

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kruithoff,
die Gruppe GRÜNE feat. Urmel stellt folgenden Antrag an den Rat:

Antrag: 

Die Verwaltung erstellt einen Ausbauplan für Solarstrom auf den kommunalen Liegen schaften einschließlich der Liegenschaften städtischer Eigenbetriebe und Gesellschaf ten mit dem Ziel, bis 2030 alle geeigneten Gebäude und Flächen mit Photovoltaik Anlagen auszustatten. Der erzeugte Strom ist vorzugsweise zum Eigenverbrauch zu nut zen. Eine Doppelnutzung mit Dachbegrünung ist zu prüfen.

Die für eine Eignungsprüfung erforderlichen Gutachten werden beauftragt. Bei Sanie rungen kommunaler Liegenschaften werden wie bei Neubauten Photovoltaikanlagen  eingeplant. Die notwendigen Mittel sind über den Haushalt möglichst unter der Nutzung von Fördermitteln bereitzustellen.

Begründung: 

Die Grundlage für die Beschlussfassung ist der vom Rat beschlossene Masterplan 100 %-Klimaschutz. Darin heißt es zum Handlungsfeld energieoptimierte kommunale Gebäudeinfrastruktur: Sukzessive sollen alle geeigneten kommunalen Dachflächen mit  Solarthermie- und PV-Anlagen ausgestattet werden. (S. 13) Die Stadt verfügt bereits  über ein Solarkataster, das „Informationen zur Eignung von Dachflächen für Photovoltaik- und/oder Solarthermieanlagen“ liefert. (S. 25)

Der großflächige und zügige Ausbau von Solaranlagen ist notwendig, um die Ziele des  Masterplans 100 %-Klimaschutz zu erreichen. Vor dem Hintergrund der bereits erfolgten Anpassung der Klimaschutzziele bis 2045 auf nationaler Ebene sind auch die Ziele in  Emden zu schärfen und das Tempo bei der Reduzierung der kommunalen CO2- Emissionen zu steigern. Die Entwicklung Rahmenbedingungen der letzten Jahre hat die Solarstromerzeugung zudem wirtschaftlich attraktiv gemacht. Mit der Erstellung eines Ausbauplanes wird schließlich die Zielsetzung des Masterplans konkretisiert und der Zeitpunkt der Zielerreichung an die gestiegenen Anforderungen des Klimaschutzes an gepasst.

Der Antrag greift die Stellungnahme der Verwaltung zu einem in der vorigen Ratsperiode gestellten Antrag der Grünen-Fraktion auf. Darin heißt es: „Insgesamt wäre für die  weitere Auseinandersetzung eine objektübergreifende Eignungsprüfung der städtischen Liegenschaften zu veranlassen. Hierbei sollte neben der technischen und statischen  Eignung der Dachflächen auch der spezifische Verbrauchslastgang der betroffenen Objekte, als Basisdaten für eine Wirtschaftlichkeitsrechnung, Berücksichtigung finden.“

Dies Stellungnahme bezieht sich auf die Antwort auf eine Anfrage der Verwaltung bei  den Stadtwerken. Diese hatten wie folgt geantwortet: „Die Stadtwerke Emden empfehlen abschließend für die weitere Auseinandersetzung, analog dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, eine objektübergreifende Eignungsprüfung der städtischen Liegenschaften. Hierbei sollte neben der Eignung der Dachflächen auch der spezifische Verbrauchslastgang der betroffenen Objekte, als Basisdaten für eine Wirtschaftlichkeitsrechnung, Berücksichtigung finden. Umsetzen kann dies ein entsprechender Fachplaner/Gutachter. Im Ergebnis entsteht eine lnventarisierung und Priorisierung der verfügbaren Flächen, welche den Ausgangspunkt einer zielführenden Entwicklungsplanung bilden sollte.“


Mit freundlichen Grüßen
gez. Andrea Marsal


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