Emder Stadtverkehr: GRÜNE fordern Beseitigung der Mängel und Fahrgastbeirat Fahrpläne müssen überprüft werden

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Zwei Wochen nach Einführung des neuen Emder Stadtverkehrs ist mehr als deutlich: Die Probleme gehen weit über die von den Verantwortlichen genannten Anlaufschwierigkeiten hinaus. Es handelt sich hier einerseits um eine völlig dilettantische Umsetzung und zwar in gravierendem Umfang. Viele Dinge wurden falsch, unzureichend oder gar nicht umgesetzt.

Andererseits scheint es auch zu Fehlplanungen bei den Fahrtzeiten gekommen zu sein. Durch die hierdurch entstehenden Verspätungen können die Anschlüsse nicht gewährleistet werden, sodass der gesamte Fahrplan in Frage zu stellen ist.

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Circus Krone: Sicherheitsauflagen gehören auf den Prüfstand Sturz eines Elefanten in Zuschauerbereich muss Konsequenzen haben

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Der Fraktionsvorsitzende der Emder GRÜNEN, Bernd Renken, fordert Konsequenzen nach dem Sturz eines Elefanten in den Zuschauerbereich des Circus Krone in Osnabrück. Der Verweis der Verwaltung auf eine grundsätzliche Betriebserlaubnis für das Zirkusunternehmen reicht dem GRÜNEN nicht aus. „Die Sicherheitsauflagen müssen offensichtlich verschärft werden, um in Zukunft solche Unfälle zu verhindern. Es wäre fahrlässig, mit Wildtieren im Zirkus so weiterzumachen wie bisher“, sagt Renken im Hinblick auf das Gastspiel von Krone ab dem 25. Juli in Emden. „Die Betriebserlaubnis muss wegen der Gefahrenabwehr auf den Prüfstand gestellt werden.“

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Konsequenzen nach Vorfällen in Zirkus Sturz eines Elefanten in Zuschauerbereich

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Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Emder Rat

Der Fraktionsvorsitzende der Emder Grünen, Bernd Renken, fordert Konsequenzen nach dem Sturz eines Elefanten in den Zuschauerbereich des Circus Krone in Osnabrück. Der Verweis der Verwaltung auf eine grundsätzliche Betriebserlaubnis für das Zirkusunternehmen reicht dem Grünen nicht aus.

„Die Sicherheitsauflagen müssen offensichtlich verschärft werden, um in Zukunft solche Unfälle zu verhindern. Es wäre fahrlässig, mit Wildtieren im Zirkus so weiterzumachen wie bisher“, sagt Renken im Hinblick auf das Gastspiel von Krone ab dem 25. Juli in Emden. „Die Betriebserlaubnis muss wegen der Gefahrenabwehr auf den Prüfstand gestellt werden.“

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Jede dritte Schule noch ohne Wasserspender GRÜNE setzen sich ein, damit alle Emder Schulen Wasserspender bekommen

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Ein Drittel der Emder Schulen ist noch nicht mit einem Wasserspender ausgestattet. Dies geht aus einer Anfrage der GRÜNEN-Fraktion an die Verwaltung hervor. Die Fraktion wird sich für dafür einsetzen, dass alle Schulen in der Stadt Wasserspender bekommen, kündigt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken an.

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Bebauungsplan D 140 in Uphusen Nach Abtauchen des Investors Aufhebung gefordert

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Der Bebauungsplan D 140 in Uphusen soll aufgehoben werden. Diese Forderung stellt die Grünen-Fraktion nach dem Abtauchen des Investors. Die Grünen hatten 2016 im Rat gegen den Grundstücksverkauf gestimmt. Die Fraktion hatte die im Stadtentwicklungskonzept Wohnen vorgesehene Streichung dieses Baugebietes im Außenbereich zugunsten einer Innenentwicklung unterstützt.

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Zum Bind: Bis zu 30 Bäume werden gefällt

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Von den 48 Bäumen an der Straße „Zum Bind“ werden bis zu 30 Bäume der Erschließung des Baugebietes zum Opfer fallen. Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. 18 der Bäume sind durch die Baumschutzsatzung geschützt.

In welchem Umfang diese betroffen sind, ist noch offen. Die 17 Bäume auf der Westseite der Straße werden jedoch komplett entfernt, um dort einen Gehweg anzulegen.

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Sanierung des Weges am Ems-Jade-Kanal Durchführung ist überfällig

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Ems-Jade-Kanal: Sanierung des Weges zwischen Wolthusen und Uphusen überfällig

In einem Schreiben an die Verwaltung setzt sich die Fraktion der GRÜNEN für die Sanierung des Fuß- und Radweges am Ems-Jade Kanal zwischen der Wolthuser Brücke und der Uphuser Brücke ein. Dieser Teilabschnitt des Ems-Jade-Radweges befindet sich, wie auch der Verwaltung bekannt ist, seit 2016 in einem schlechten Zustand.

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Naturschutz: Stadt verschleppt die Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans Nach Beschluss 2013 noch immer kein Ergebniss

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Die GRÜNE Fraktion kritisiert den schleppenden Umgang der Verwaltung mit der bereits 2013 beschlossenen Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes. Der Landschaftsrahmenplan ist ein Fachgutachten Naturschutz für das gesamte Gebiet der Stadt. „Die andauernden Verzögerungen sind nicht mehr nachvollziehbar. Es sei denn, man will den Naturschutz in Emden hintenanstellen. Wir sind mit unserer Geduld am Ende und haben deshalb den Antrag gestellt, die Thematik im Rat zu behandeln“, begründet Fraktionsvorsitzender Bernd Renken den Vorstoß der GRÜNEN.

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Barrierefreiheit an allen Umlaufsperren GRÜNE wollen Auskunft

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Die für die Kesselschleuse erreichte Barrierefreiheit sollte Vorbild sein für andere, z.B. an den Wallübergängen noch vorhandenen Umlaufsperren (Wolthuser Straße, Boltentorstraße) falls man sie nicht komplett entfernen kann, fordert die GRÜNE Fraktion. Über eine Anfrage möchte sie dazu eine Auskunft von der Verwaltung erhalten.

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Förderschwerpunkt Lernen ist der falsche Weg GRÜNE kritisieren Absicht der Weiterfühung des Förderschwerpunktes

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
m Emder Rat

Die GRÜNEN im Rat halten eine mögliche Weiterführung der Förderschule Emden im Förderschwerpunkt Lernen für die falsche Antwort auf Probleme bei der Umsetzung der inklusiven Schule. „Die Inklusion muss voran gebracht werden. Sie verträgt keinen Stillstand“, betonen Fraktionsvorsitzender Bernd Renken und Schulausschuss-Mitglied Jürgen Böckmann gemeinsam. Sie kritisieren den dahin gehenden Beschlussvorschlag der Verwaltung. „Wenn es stimmt, dass nur maximal 9 Kinder zu einem Förderschwerpunkt Lernen angemeldet werden, ist auch kein Antrag bei der Landesschulbehörde zu stellen.“

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