Unseren Stammtisch im Januar haben wir auf den 12. Januar um 14:30 Uhr verlegt. Anlass dafür ist der Besuch von Filiz Polat, unserer Wahlkreispatin aus dem Bundetag.
Unter dem Motto „Emden, Berlin, Europa – Politik auf allen Ebenen“ wollen wir mit Filiz Polat über aktuelle Themen und die Stimmung im Bundestag sprechen.
Der Stammtisch findet im Grand Café am Stadtgarten statt.
mehr…Neujahrs-Stammtisch mit Filiz Polat, MdB Emden, Berlin, Europa – Politik auf allen Ebenen
Zum Wechsel von Wilhelm Raveling in die SPD-Fraktion nimmt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken Stellung:
„Die politischen Geisterfahrer der Emder Linke haben sich zum wiederholten Mal in eine Sackgasse manövriert. Der Wortbruch der Ratsherren Uwe Frerichs und Wilhelm Raveling gegenüber ihren Wählerinnen und Wählern zeigt nun abermals: Solidarität ist für die Mitglieder der Linke eine Phrase, Verlässlichkeit ist ihnen fremd.
Die GRÜNEN bedauern die Entscheidung der GfE-Fraktion, sich aus der Umsetzung des Apollo-Projektes zu verabschieden. „Eine sachgerechte Begründung können wir nicht erkennen“, teilt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken mit. „Die höheren Kosten der Sanierung werden durch die zugesagte Erhöhung der Eigenleistung der Mietergemeinschaft und eine Anpassung des Mietpreises gedeckt. So wird es keine Mehrbelastung im städtischen Haushalt geben. Insofern ist es für überraschend und auch schleierhaft, warum die GfE diesen Schritt angekündigt hat, nachdem sie bisher sehr konstruktiv mitgearbeitet hat.“
mehr…Apollo: Rückzug der GfE ist ein Fehler Positionswechsel nicht nachvollziehbar
Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Emder Rat hat sich auf einer Klausurtagung am vorigen Wochenende mit den Themen Baulandvergabe und Radverkehr befasst. Neu dabei war das nachgerückte Fraktionsmitglied André Göring.
Für den Verkauf von städtischem Bauland will die Fraktion einen Systemwechsel von der in Emden praktizierten Vergabe nach dem „Windhundprinzip“ zu einer Vergabe nach vom Rat beschlossenen Kriterien. Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Damit wollen wir ein hohes Maß an Transparenz zur Erreichung der städtebaulichen und wohnungspolitischen Ziele der Stadt sicherstellen.“
mehr…Baulandvergabe und Radverkehr Themen bei Klausur GRÜNE Fraktion ging am Wochenende in Klausur
Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hat der Kreisverband Emden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN umfassend Stellung zu den Bebauungsplänen Conrebbersweg-West genommen.
Die GRÜNEN, die sich nicht grundsätzlich gegen die Planung aussprechen, sehen viele offene Fragen, die der Klärung bedürfen, bevor eine irgendwie geartete Planung realisiert werden kann. Aus Sicht der GRÜNEN gibt es zu den konkreten Inhalten der Planung Verbesserungspotential und ‑bedarf.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit nehmen wir Stellung zu den o.g. Bebauungsplanentwürfen.
Wir waren positiv überrascht, dass Herr Kinzel in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt am 18.09.2018 die Bürger*innen aufgefordert hat, sich im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung aktiv einzubringen, etwaige Planungsfehler anzusprechen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Damit hat er signalisiert, dass die Stadt die Anregungen der Bürger*innen in Zukunft prüft und soweit möglich in die Planung einbezieht.
Am Donnerstag, den 1. November 2018 findet um 20:00 Uhr wieder unser monatlicher Stammtisch im Grandcafé am Stadtgarten statt.
Wir wollen über die Planungen zum Neuen Markt sowie zu Conrebbersweg-West sprechen.
mehr…Stammtisch am 1. November Unter anderem: Neuer Markt und Conrebbersweg-West
Aufgrund der vielfältigen Bauvorhaben der Stadtverwaltung fragt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach detailierten Daten zu Wohnraumbedarf und Baulandnachfrage. Die Fraktion zweifelt den von der Verwaltung im Zusammenhang mit Bauvorhaben genannten Bedarf bezüglich Umfang und Zielgruppen an.
Fünf Jahre braucht die Stadtverwaltung, um dem Rat die Vorlage eines Sozialen Wohnraumversorgungs- und Entwicklungskonzept für Emden zu präsentieren. Für die Grüne Fraktion völlig unverständlich.
Die Grünen kritisieren, die Verwaltung beschäftige sich vorrangig darum, wie sie selbst sagt, „Wohnungen gehobenen Standards zu errichten und damit eine wohlhabendere Klientel an die Stadt Emden zu binden.“ Fraktionsvorsitzender Bernd Renken dazu: „Diese Klientelpolitik macht mich angesichts des hohen Bedarfs an preiswerten, bezahlbaren Wohnungen für viele Emderinnen und Emder einigermaßen fassungslos. Das habe ich von einer sozialdemokratischen Stadtspitze so nicht erwartet.“
Nicht nur für Partei-Mitglieder, sondern besonders auch für interessierte Bürgerinnen und Bürger veranstaltet der Kreisverband Emden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Sonntag, den 14. Oktober 2018 einen Thementag.
Ab 14:00 Uhr wollen wir gemeinsam über Themen diskutieren, die in und für Emden von Bedeutung sind und die die Emder GRÜNEN intensiv in Angriff nehmen sollten.
Themenvorschläge des Kreisverbandes sind Radverkehr, Abfallwirtschaft und Stadtbild sowie Bürgerbeteiligung und Bürgerzufriedenheit. Weitere Themen können von den Teilnehmer*innen gern eingebracht werden
mehr…Thementag für interessierte Emderinnen und Emder Workshop für politisch Interessierte