Corona-Krise: Mit temporären Maßnahmen den Radverkehr weiter stärken!

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Die Grüne Fraktion sieht für Emden Möglichkeiten zur schnellen Umsetzung beispielhafter Maßnahmen für den Radverkehr: Die temporäre Einrichtung von sogenannten Pop-Up Radwegen entlang der Nord-Süd-Achse Auricher Straße bis Petkumer Straße und eine flächenhafte Tempo 30- Zone, die den gesamten Bereich innerhalb des Wallrings einschließlich der Hauptverkehrsstraßen umfasst.

Die Corona-Pandemie hat die Verkehrsmittelwahl der Menschen stark verändert. Seit Beginn der Corona-Krise ist der Radverkehr deutlich geringer zurückgegangen als andere Verkehrsarten. Der ADFC beschreibt das so: „Radfahrende sind auf dem Rad geblieben, bisherige ÖV-Nutzer*innen sind auf das Rad gestiegen, Menschen, die bisher nur in der Freizeit Fahrrad gefahren sind, haben begonnen, dies auch für Alltagsfahrten zu nutzen.“ Diese von der Conrona-Krise ausgelöste Entwicklung muss auch für die Umsetzung der Verkehrswende in Emden positiv genutzt und verstetigt werden.

Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Wir wollen mehr Radverkehr, und dieses Mehr braucht auch ein Mehr an Fläche. Radwege sollen zukünftig eine Mindestbreite von drei Metern haben. Dies ist allein wegen der neuen Abstandsregelung von 1,50 m für überholende Autos erforderlich. Die Verwaltung hat im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Planungen für den Radverkehr vorgestellt. Dort war der fahrradgerechte Aus- und Umbau der Nord-Süd-Achse ein zentraler Bestandteil Wenn man jetzt temporäre Maßnahmen im Sinne dieses Ziels umsetzt, ist dies auch ein sinnvoller Test für die Zukunft.“

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Tim Kruithoff wird dies weiter ausgeführt: „Ein Mittel dazu ist die kurzfristige Einrichtung von temporären Radfahrstreifen durch Umwidmung von Autofahrstreifen, die auch als Pop-Up Radwege populär geworden sind.  „Sie lassen sich schnell und einfach an allen mehrspurigen Hauptverkehrsstraßen anordnen – besonders dort, wo Radverkehrskonzepte Radverkehrsinfrastruktur vorsehen. Diese Anordnung kann gemäß § 45, Absatz 9 der Straßenverkehrsordnung erfolgen. Dort wird festgelegt, dass Radfahrstreifen ohne das Vorliegen einer besonderen Gefahrenlage angeordnet werden könnten. Dies gilt auch für die Verbreiterung bestehender Anlagen. Das Verfahren zur Anordnung kann aufgrund der aktuellen Dringlichkeit durch die SARS-CoV-2 stark beschleunigt werden.“ (Quelle: ADFC) Wie das umzusetzen ist, wird in einem für die Stadt Berlin erstellten Handbuch beschrieben. (https://mobycon.eu/updates/handbuch-zur-einrichtung-und-erweiterung-temporaerer-radverkehrsanlagen/)“

In dem Schreiben wird auch Bezug genommen auf eine Aktion der Deutschen Umwelthilfe: „Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nach eigenen Angaben im April in 203 deutschen Städten Anträge auf kurzfristige Umwidmung von Verkehrsflächen in geschützte Fahrrad-Straßen, Pop-Up Radwege und durchgehend Tempo 30 gestellt, darunter auch an die Stadt Emden.  Der DUH zufolge folgen immer mehr Städte diesen Anträgen. Die Grüne Fraktion sieht auch für Emden Möglichkeiten zur Umsetzung solcher beispielhafter Maßnahmen: Pop-Up Radwege entlang der Nord-Süd-Achse Auricher Straße bis Petkumer Straße und eine flächenhafte Tempo 30- Zone, die den gesamten Bereich innerhalb des Wallrings einschließlich der Hauptverkehrsstraßen umfasst.

Wir bitten deshalb die Verwaltung um Auskunft, welche Anträge die Deutsche Umwelthilfe an die Stadt gestellt hat, wie sie mit den Anträgen der DUH verfährt, ob die Anträge geprüft wurden und ob es seitens der Verwaltung Planungen gibt, diese Maßnahmen in Emden umzusetzen und wenn ja, um welche es sich handelt.“

Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat
Bernd Renken
Fraktionsvorsitzender