Anfrage zu Steingärten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Bornemann,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage:

In den letzten Jahren ist auch in Emden der Trend zu beobachten, dass anstelle von Grünflächen auf nicht überbauten privaten Grundstücksbereichen Stein-, Kies- und Schotterflächen angelegt werden. Ebenso ist festzustellen, dass auch die Verwaltung im Straßenbau anstelle von Grünpflanzen Kiesflächen angelegt hat wie z.B. bei der Baumpflanzung in der Hermann-Neemann-Straße.

Der Ersatz von Grünflächen durch Stein-, Kies- und Schotterflächen schadet der Biodiversität und stellt einen Lebensraumverlust für bedrohte Insektenarten
dar. Bezüglich des Stadtklimas tragen Stein-, Kies- und Schotterflächen im Sommer eher zu einer zusätzlichen Erwärmung bei, statt temperaturausgleichend zu wirken. Sowohl aus Gründen der Biodiversität als auch des Klimaschutzes ist es notwendig, dieser Entwicklung mit geeigneten Maßnahmen zu begegnen.

Die niedersächsische Landesregierung hat kürzlich in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Landtagsfraktion der Grünen festgestellt, dass Stein-, Kies- und Schotterflächen auf nicht überbauten Grundstücksbereichen gegen die NBauO verstoßen:

„Gemäß § 9 Abs. 2 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) müssen nicht überbaute Flächen der Baugrundstücke Grünflächen sein. Die Freiflächen können mit Rasen oder Gras, Gehölzen, anderen Zier- oder Nutzpflanzen bedeckt sein. Plattenbelege, Pflasterungen und dergleichen sind allenfalls zu den Grünflächen zu zählen, wenn sie eine verhältnismäßig schmale Einfassung von Beeten usw. darstellen. Auf diesen Flächen muss Vegetation überwiegen, sodass Steinflächen aus Gründen der Gestaltung oder der leichteren Pflege nur in geringerem Maße zulässig wären.“

Dies vorausgeschickt, bitten wir um eine Stellungnahme der Verwaltung zu folgenden Fragestellungen:

  1. Wie wirkt die Verwaltung daraufhin, dass Grundstückseigentümer gemäß den Vorgaben von § 9 Abs. 2 der Niedersächsischen Bauordnung handeln?
  2. Inwiefern hat die Stadt Emden als öffentliche Hand eine Vorbildfunktion, was den Umgang mit Frei- und Grünflächen angeht?

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Renken

Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat