Viele Fragen an Grünen-EU-Spitzenkandidat Sven Giegold zu Gast in Emden

Sven Giegold, grüner Spitzenkandidat für die EU-Wahl, stellte sich auf Einladung des Kreisverbandes Emden am Montag im VHS-Forum den Fragen und Anregungen der Gäste.

Giegold, ausgewiesener Fachmann für Finanzen und Steuern und seit 2009 Abgeordneter im Europaparlament, gab zunächst den fast 70 Besucher*innen einen Überblick über seine Arbeit in den letzten Jahren, anschließend nutzten die Gäste ausgiebig die Gelegenheit, mit ihm in den Dialog zu treten.

Großes Interesse fanden dabei die Themen Mobilitätswende, Klimaschutz und Steuern, aber auch regionale Themen, wie der Schutz der Küstengewässer und Flüsse. Giegold stellte sich geduldig allen Fragen und machte dabei deutlich, dass die Bundesregierung gerade bei den wichtigen Themen oft als Bremsklotz in Brüssel agiert. Ob bei der Einhaltung von Klimazielen (Bepreisung von CO2), beim Stopfen von Steuerschlupflöchern (europaweite Mindeststeuer für Unternehmen) oder der Digitalsteuer. Überall gibt es diskutable Vorschläge und sogar Beschlüsse, die dann von der Bundesregierung im Ministerrat blockiert werden.

„Hier ist noch eine Menge Überzeugungsarbeit zu leisten und dafür braucht es starke Grüne im Europaparlament, aber auch eine Bundesregierung, die endlich ihre Blockadehaltung aufgibt“ so Giegold. „Aus Angst vor höheren Einfuhrzöllen seitens der USA auf eine Digitalsteuer zu verzichten, ist die falsche Reaktion auf die Drohgebärden des US Präsidenten. Selbstbewusst Stärke entgegensetzen“ sei der richtige Weg.

Zum Abschluss machte Sven Giegold noch einmal deutlich, wie wichtig die Europäische Union für Europa und Deutschland ist und bat eindringlich darum, in jedem Fall vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.