Emden soll ein Zeichen für das Verbot von Atomwaffen setzen Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Emden

Die Stadt Emden soll dem internationalen ICAN-Städteappell beitreten. Dies schlägt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken anlässlich des Ostermarsches am kommenden Montag vor.

Das 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Bündnis *International Campaign to Abolish Nuclear weapons* (ICAN ) ruft Städte dazu auf, den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen.

In Deutschland haben seit Februar bislang 13 Städte (siehe Anhang) den Appell unterzeichnet, der wie folgt lautet:
“Unsere Stadt ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellt. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“

Bernd Renken: „Ich würde es begrüßen, wenn Oberbürgermeister Bernd Bornemann den Appell entweder direkt unterzeichnet oder ein Ratsbeschluss gefasst wird. Damit setzen wir als Stadt Emden im Bündnis „Mayors for Peace“ unser langjähriges Engagement für den Frieden und eine atomwaffenfreie Welt fort.“

Städte in Deutschland, die den Appell unterzeichnet haben:

  1. Mainz, unterzeichnet durch den Oberbürgermeister Michael Ebling, 2. Februar 2019
  2. Wiesbaden, Beschlossen vom Magistrat, 20. Februar 2019
  3. Marburg, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, 22. Februar 2019
  4. Köln, unterzeichnet durch die Oberbürgermeisterin Henriette Reker, 5. März 2019
  5. Potsdam, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, unterzeichnet durch den Ober‐ bürgermeister Mike Schubert, 6. März 2019
  6. München, unterzeichnet durch Oberbürgermeister Dieter Reiter, 12. März 2019
  7. Göttingen, Ratsbeschluss, 15. März 2019
  8. Reinheim, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, 22. März 2019
  9. Dortmund, 28. März 2019
  10. Bremen, Senatsbeschluss, unterzeichnet durch den Bürgermeister Carsten Sieling, 2. April 2019
  11. Schwerin, Beschluss der Stadtvertretung, 08. April 2019
  12. Düsseldorf, Ratsbeschluss, 11. April 2019
  13. Kaiserslautern, Ratsbeschluss, 15. April 2019

Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat
Bernd Renken
Fraktionsvorsitzender