Skateanlage: Raus aus der Schublade – Ran an den Bau! Skater-Gruppe befürchtet Zurückstufung des Vorhabens

Die Grünen-Fraktion hat sich mit dem Bau der vom Rat beschlossenen Skateanlage befasst. Vertreter der Skater-Gruppe hatten in einem Schreiben an den Oberbürgermeister und die Fraktionen die Befürchtung geäußert, dass das Vorhaben wieder zurückgestuft und für weitere Jahre in der Schublade verschwinden wird. Die Grünen erklärten gestern bei einem Treffen mit den Skatern, die Fraktion erwarte von der Verwaltung, dass nach Vorlage des Realisierungskonzeptes die Umsetzung noch in diesem Jahr erfolge. Fraktionsvorsitzender Bernd Renken: „Das dafür notwendige Geld ist im Haushalt 2017 eingestellt. Leider hat die bislang geführte und letztendlich erfolglose Diskussion über mögliche Fördergelder den Bau der Anlage verzögert. Fördergelder sind angesichts der defizitären Haushaltslage zwar wünschenswert, aber nicht Vorbedingung. Der Haushaltsbeschluss ist hier eindeutig.“

Die Fraktion hat zur Klärung eine Anfrage an die Verwaltung gerichtet und erwartet nun eine klärende Stellungnahme:

In der Sportausschuss-Sitzung am 12.12.2017 schlug die Verwaltung überraschend vor, die ursprüngliche Beschlussvorlage zur Errichtung des Skateparks im überdachten Bereich an der Westseite der Bahnlinie wie folgt zu ergänzen: Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Förderung im Rahmen des Programms „Zukunft Stadtgrün“.

Zur Begründung wurde ausgeführt, über das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ könne ein Antrag gestellt werden. Es sei eine Förderung von 66 % und somit ein Betrag von 100.000 € möglich. Die Antragstellung müsste jedoch noch erfolgen. Der Antrag müsse im Rahmen des Förderprogramms bis Ende Januar gestellt werden.

Ausgehend davon, dass im Haushalt für das Jahr 2017 mit großer Mehrheit des Rates bereits 150.000 € eingestellt wurden und zudem die mit dem Ratsbeschluss verbundene Hoffnung von Spenden zugunsten der Skaterbahn durch den Kinderschutzbund erfüllt wurde, ist die Errichtung der Skaterbahn abgesichert und hätte nach Vorlage des Realisierungskonzeptes ohne weiteres umgesetzt werden können. Eines Vorbehaltsbeschlusses hätte es nicht bedurft, weil er den falschen Eindruck erweckt, der Bau hänge von der Förderung ab. Allerdings entstand durch den Vortrag der Verwaltung die Erwartung, diese Fördermittel könnten kurzfristig generiert werden, schließlich müsse der Antrag für das Programmjahr 2018 bis Ende Januar 2018 gestellt werden.

Falls die angekündigte Antragstellung für das Programmjahr 2018 jedoch nicht erfolgt ist oder falls ja, die Skaterbahn nicht in die Förderung aufgenommen wird, sollte mit der Errichtung des Skateparks aus den im Haushalt bereitgestellten Mitteln der Stadt Emden ohne weitere Verzögerungen begonnen werden. Alles andere würde zu einen erheblichen Vertrauensverlust und tiefgehender Enttäuschung bei vielen jungen Menschen in unserer Stadt führen.

Wir fragen deshalb die Verwaltung, ob eine Antragstellung zugunsten des Skateparks fristgerecht erfolgt ist und falls ja, wann die Entscheidungen über die Aufnahme in das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ voraussichtlich fallen werden?

Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat
Bernd Renken
Fraktionsvorsitzender