Oberbürgermeisterwahl gemeinsam mit Europawahl? Zusammenlegung spart Kosten und erhöht Wählerbeteiligung

Die Oberbürgermeisterwahl soll nach Auffassung der Grünen auch in Emden gemeinsam mit der Europawahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Die Fraktion erwartet durch die Zusammenlegung eine höhere Wahlbeteiligung. Zudem können organisatorische sowie kostensparende Synergieeffekte für die Stadt Emden erzielt werden. Falls es zu einer Stichwahl kommen sollte, kann diese wegen der Pfingstfeiertage auch nach drei Wochen am 16. Juni stattfinden.

Die gemeinsame Durchführung von Bürgermeisterwahlen mit anderen Wahlen ist auch ausdrücklich im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz vorgesehen. Auch die Durchführung einer Stichwahl abweichend von der Zweiwochenfrist ist laut Kommunalwahlgesetz möglich. Dies wurde von der Landeswahlleitung bereits in 2014 bestätigt, als ebenfalls Bürgermeisterwahlen mit der Europawahl zwei Wochen vor Pfingsten stattfanden.

Die Fraktion will mit ihrem Vorschlag jetzt auch in Emden Bewegung in das Thema Oberbürgermeisterwahl bringen, die es im Landkreis und der Stadt Aurich bereits gibt. Über den Wahltag muss der Rat beschließen. Für einen gemeinsamen Wahltag mit der Europawahl muss der Rat noch in diesem Jahr, spätestens in der Dezembersitzung, eine Entscheidung treffen. Dann wissen potentielle Bewerberinnen und Bewerber, woran sie sind und haben die nötige Zeit, sich auf ihren Wahlkampf vorzubereiten.

Bernd Renken
Fraktionsvorsitzender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Emder Rat