Sehr geehrte Herren des Verwaltungsvorstandes,
die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgende Anfrage:
Die im öffentlichen Dienst bei den Kommunen Beschäftigten können ein Dienstrad leasen. Der neue Tarifvertrag lässt eine Gehaltsumwandlung für Fahrräder einschließlich Elektroräder zu. Fahrradhändler in Emden und Ostfriesland bewerben das Fahrradleasing für Arbeitnehmer bereits. Bike Leasing bietet demnach Einsparungen bis zu 40% im Vergleich zum Kauf eines Fahrrads und schafft so Anreize zur Nutzung des Fahrrads als Alternative zum Auto. Die Steigerung des Anteils des Fahrradverkehrs am Modal-Split als Beitrag zum Klimaschutz ist erklärtes Ziel der Stadt Emden. Mit dem Masterplan Radverkehr 40 % wurden Ziele gesetzt und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs erarbeitet. Dies vorausgeschickt, fragen wir die Verwaltung:
- Haben bereits Arbeitnehmer von der neuen tariflichen Regelung Gebrauch gemacht? Falls ja, wie viele und wie hoch ist der Anteil von E-Bikes daran?
- Mit welchen Maßnahmen bewerben und fördern Verwaltung und Personalrat das Fahrradleasing?
- Für welche kommunalen Betriebe bzw. Gesellschaften gilt diese tarifvertragliche Regelung ebenfalls?
- Wieviele Beschäftigte haben dort die Möglichkeit des Bike-Leasing in Anspruch genommen?
Mit freundlichen Grüßen
Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat
Bernd Renken
Fraktionsvorsitzender
Am Delft 19
26721 Emden
fon/fax 04921 359503
bernd.renken@gruene-emden.de
