Smart Cities: Woran scheitert auch die dritte Bewerbung?

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

„Wir würden gerne wissen, woran auch die gemeinsame ostfriesische Bewerbung für eine Teilnahme am mit Bundesmitteln geförderten Modellprojekt Smart Cities gescheitert ist“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. Die ostfriesische Bewerbung hatte ein Gesamtvolumen von 17,5 Mio. Euro bei einer Förderquote von 65 %.

Zweimal hat die Stadt Emden alleine versucht, in die Projektförderung zu kommen, im März hatte Emden gemeinsam mit den ostfriesischen Landkreisen den Antrag gestellt, weil nach Aussagen der Verwaltung eine interkommunale Kooperation aussichtsreicher sei.

Auf den Aufruf hatten sich 94 Städte, Kreise und Gemeinden sowie interkommunale Kooperationen aus ganz Deutschland beworben. Davon wurden 28 in das Programm aufgenommen, davon mehrere aus Niedersachsen. In der Pressemitteilung des BMI heißt es zum Auswahlverfahren: „Die Förderentscheidung beruhte auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle Bewerbungen wurden von je zwei externen Fachgutachtern anhand der veröffentlichten zwölf Kriterien und des Leitthemas bewertet. Auf dieser Basis entschied eine elfköpfige Jury unter Vorsitz von Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaft, der Politik und der kommunalen Spitzenverbände an.“

Für Renken lässt sich daraus schließen, dass es in dem Antrag vermutlich nicht gelungen sei, ein modellhaftes und damit für andere nachvollziehbares, übertragbares Projekt darzustellen. „Das ist sehr bedauerlich und sollte Anlass sein, unsere Digitalisierungsstrategie zu überprüfen. Wir wollen Digitalisierung im Sinne einer integrierten, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Stadtentwicklung nutzen.“