Zum Teilabschnitt des Ems-Jade-Radweges, der sich in schlechtem Zustand befindet, stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Anfrage:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wir bitten die Verwaltung um die Beantwortung folgender Anfragen zu Radwegen:
Der Teilabschnitt des Ems-Jade-Radweges zwischen der Wolthuser und der Uphuser Brücke befindet sich, wie auch der Verwaltung bekannt ist, seit längerem in einem schlechten Zustand. Am 24.04.2017 hat die Verwaltung auf eine Anfrage hin folgendes mitgeteilt: „Der Abschnitt zwischen Uphusen und Wolthusen soll auch noch saniert werden. Der Aufwand in diesem Bereich ist jedoch größer und kann mit eigenem Personal zurzeit nicht geleistet werden. Es ist deshalb eine öffentliche Ausschreibung erforderlich. Diese ist momentan in Arbeit.“ Wir hatten erwartet, dass aufgrund dieser Aussage der Radweg zu Beginn der Radfahrsaison 2018 saniert ist. Dies ist ohne Angabe von Gründen nicht umgesetzt worden. Wir fragen deshalb die Verwaltung:
- Aus welchen Gründen ist keine öffentliche Ausschreibung erfolgt?
- Wann wird der Radweg im Abschnitt zwischen der Wolthuser und Uphuser Brücke saniert?
- Welche Kosten hat die Verwaltung für die Maßnahme ermittelt?
Im Investitionsprogramm des Baubetriebs sind bis 2015 jährlich 50.000 Euro, ab 2016 jährlich 30.000 Euro unter dem Titel „Radwegeprogramm“ eingestellt. Wir fragen die Verwaltung:
- Für welche Maßnahmen und mit welchen Kosten (einzeln und für jedes Jahr aufgeführt) wurden von 2014 bis heute die im Haushalt eingestellten Mittel für „Radwegeprogramm“ verwendet?
- Sind im Budget des Baubetriebes Haushaltsreste aus vergangenen Jahren vorhanden und wenn ja, in welcher Höhe?
- Wurden Haushaltsmittel umgewidmet und falls ja, in welcher Höhe und für welche Zwecke?
- Welche Maßnahmen des Radwegeprogramms werden in 2018 ausgeführt?
- Welche Maßnahmen können aufgrund fehlender Haushaltsmittel derzeit nicht durchführt werden?
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Renken
Fraktionsvorsitzender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Emder Rat
Die Antwort vom 28. August 2018: radwegeprogramm-antwort-anfrage-2018-04-11
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