Plastikschwemme in Gewässern und Meeren 164 Fragen der GRÜNEN an die Landesregierung

Einen großen Fragenkatalog zum Thema Plastikmüll in Gewässern und Meere hat die grüne Landtagsfraktion der niedersächsischen Landesregierung geschickt. „Plastikmüll und Mikroplastik landen in immer größeren Mengen in unsere Gewässer sowie Nord- und Ostsee. Plastikmüll stellt eine zunehmende Gefahr für Pflanzen, Tiere aber auch für uns Menschen dar.

Wir wollen von der Landesregierung mit 164 Fragen detailliert wissen, wie die Lage aussieht und was die GroKo tut, um diese Mengen deutlich einzudämmen“, erklärt die regionale grüne Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz (Leer/Borkum).

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Jede dritte Schule noch ohne Wasserspender GRÜNE setzen sich ein, damit alle Emder Schulen Wasserspender bekommen

Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Ein Drittel der Emder Schulen ist noch nicht mit einem Wasserspender ausgestattet. Dies geht aus einer Anfrage der GRÜNEN-Fraktion an die Verwaltung hervor. Die Fraktion wird sich für dafür einsetzen, dass alle Schulen in der Stadt Wasserspender bekommen, kündigt Fraktionsvorsitzender Bernd Renken an.

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Öffentlichkeitsbeteiligung zum Baugebiet Conrebbersweg West Bürgerfreundlichkeit sieht anders aus

Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Emden

Zum geplanten Baugebiet „Conrebbersweg West“ muss die Öffentlichkeit gemäß Baugesetzbuch die Gelegenheit zu Information und Stellungnahme erhalten. Diese „frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung“ wird von der Verwaltung durchgeführt.

Nachdem der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden am 11. Juni 2018 eben diese Durchführung beschlossen hat, wurden die entsprechenden Unterlagen am 25. Juni veröffentlicht. Bis zum 3. August können die Bürger*innen diese Unterlagen bei der Stadtverwaltung oder auf der Internetseite der Stadt Emden einzusehen. Stellungnahmen können nur innerhalb dieses Zeitraums abgegeben werden.

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Bebauungsplan D 140 in Uphusen Nach Abtauchen des Investors Aufhebung gefordert

Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Der Bebauungsplan D 140 in Uphusen soll aufgehoben werden. Diese Forderung stellt die Grünen-Fraktion nach dem Abtauchen des Investors. Die Grünen hatten 2016 im Rat gegen den Grundstücksverkauf gestimmt. Die Fraktion hatte die im Stadtentwicklungskonzept Wohnen vorgesehene Streichung dieses Baugebietes im Außenbereich zugunsten einer Innenentwicklung unterstützt.

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Zum Bind: Bis zu 30 Bäume werden gefällt

Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
im Emder Rat

Von den 48 Bäumen an der Straße „Zum Bind“ werden bis zu 30 Bäume der Erschließung des Baugebietes zum Opfer fallen. Dies geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. 18 der Bäume sind durch die Baumschutzsatzung geschützt.

In welchem Umfang diese betroffen sind, ist noch offen. Die 17 Bäume auf der Westseite der Straße werden jedoch komplett entfernt, um dort einen Gehweg anzulegen.

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Neuer Vorstand im Kreisverband Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Emder GRÜNE wählen neuen Vorstand

Der Kreisverband Emden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat auf seiner Kreismitgliederversammlung am 24. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Neue Vorsitzende des Kreisverbandes ist Claudia Steinhoff. Frank Ohmer wurde als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt. Ebenso im Amt bestätigt wurde die Kreiskassiererin Monika Feilscher. Beisitzer*innen sind Gudrun Herrmann, André Göring und Dennis van den Berg.

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Sachstandsbericht Blaualgen im Uphuser Meer Zum Problem der Blaualgen im Uphuser Meer beantragt die Fraktion einen Sachstandsbericht.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt einen Sachstandsbericht der Verwaltung zur Blaualgenbekämpfung im Uphuser Meer.

Begründung:

Auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Auswirkungen der Außerbetriebnahme des Schöpfwerkes zur Reduzierung der Schadstoffeinträge in das Uphuser Meer teilte die Verwaltung mit Schreiben von 10.08.2017 mit, „die Ergebnisse der sommerlichen Untersuchung 2017 bleiben hier abzuwarten“.

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E-Lastenfahrräder in Verwaltung und Betrieben Fördermöglichkeiten sollen geprüft werden

Im Rahmen des Klimaschutzes sollten E-Lastenfahrräder genutzt werden. Entsprechende Fördermöglichkeiten des Bundesumweltministeriums sollten daher geprüft und beantragt werden. Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt deshalb einen entsprechenden Antrag.

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