Neuer Markt muss autofrei sein – von Anfang an!

Hinweis Pressemitteilung
Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat
Die Grüne Fraktion hat sich in ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause mit der Diskussion um den Neuen Markt befasst. Nach Auffassung der Fraktion soll der Neue Markt nach seiner Fertigstellung im Herbst autofrei bleiben. Nur dann kann der neugestaltete sich in seiner neuen Gestalt zeigen und seine Atmosphäre entfalten.

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Berichterstattung zur Vergabe von Kita-Plätzen

Hinweisbild Antrag

Sehr geehrte Herren des Verwaltungsvorstandes,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt folgenden Antrag zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses:

Antrag:

  1. Die Verwaltung berichtet über den Stand der Vergabe der Kita-Plätze zum Start des Kita-Jahres 2020/2021.
  2. Die Verwaltung berichtet über den Stand der Umsetzung der Ausbauplanung für das Kita-Jahr 2021/2021.

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Ausbauplan für Photovoltaik auf städtischen Dächern

Hinweisbild Antrag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kruithoff, lieber Tim,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt den folgenden Antrag an den Rat:

Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten, einen Ausbauplan für Solarstrom auf den kommunalen Liegenschaften einschließlich der Liegenschaften städtischer Eigenbetriebe und Gesellschaften zu erstellen mit dem Ziel, bis 2030 alle geeigneten Gebäude und Flächen mit Photovoltaik-Anlagen auszustatten. Die für eine Eignungsprüfung erforderlichen Gutachten sollen erstellt werden. Bei Sanierungen kommunaler Liegenschaften werden ebenso wie bei Neubauten Photovoltaikanlagen eingeplant.

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Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen Mahnwache gegen Rassismus und Diskriminierung

Am 22. August sollten in Hanau mehrere Tausend Menschen gemeinsam an die rassistischen Attentate vom 19. Februar erinnern. Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen sollten eingefordert werden. Aufgrund der steigender Corona-Infektionen wurde die Demonstration kurzfristig abgesagt. Die Kundgebung hat dennoch stattgefunden und zwar als Live-Stream auf YouTube: https://youtu.be/iiCtmTQ5wqY. Gemeinsam mit der Grünen Jugend Niedersachsen und dem Vorsitzenden des Emdener Integrationsrates, Abdou Ouedraogo, haben wir Emder Grünen den Ermordeten gedacht und für eine antirassistische und solidarische Gesellschaft demonstriert.

Grünes Forum am 06. August 2020

Wir laden euch alle herzlich zu unserem nächsten „Grünen Forum“ ein, der sich bewusst von traditionellen Sitzungen abhebt: Es wird Gelegenheit zum Reinschnuppern, Kennenlernen und zum Meinungsaustausch geben. Eine Tagesordnung ist nicht nötig und wäre auch geradezu lästig. Den Gedanken und Worten wird freier Lauf gelassen.

Neugierig? – Dann schaut einfach rein und bringt auch Freud*innen und Bekannte mit!

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Schottergärten: Die Verwaltung weiß von nichts

Hinweis Pressemitteilung

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion zum Umgang mit „Schottergärten“ teilt die Verwaltung mit, dass „bisher keine Schottergärten im Sinne des eines angezeigten rechtswidrigen Zustandes bekannt“ sind. Dies verursacht bei den Grünen mehr als ein Kopfschütteln. „Da müssen in der Verwaltung die Scheuklappen angelegt worden sein“, meint Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. „Die Zerstörung von Lebensräumen bedrohter Insektenarten durch den ungebremsten Trend zu Schottergärten ist auch in Emden nicht zu übersehen, wenn man mit offenen Augen durch die Stadt geht.“ 

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Volksbegehren Artenvielfalt gestartet Emden sammelt ab sofort Unterschriften für mehr Artenschutz in Niedersachsen

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„Ab sofort kann unterschreiben, wer Tier- und Pflanzenarten in Niedersachsen besser schützen will!“, sagt Sebastian Borchers Sprecher der Grünen in Emden und einer der Verantwortlichen von der neu gegründeten Aktionsgruppe Emden zum Volksbegehren.

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Solo-Selbständige vor Absturz in Hartz IV?

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Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Die Grüne Fraktion hat eine Anfrage zur Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung (Hartz IV) durch Solo-Selbständigean die Verwaltung gerichtet. Die Grünen sind in Sorge, dass infolge der Corona-Pandemie auch in Emden Solo-Selbständige in die staatliche Grundsicherung abrutschen werden oder diese bereits in Anspruch nehmen müssen. Denn die Konjunkturprogramme des Bundes und Niedersachsens berücksichtigen nicht die besondere Situation vieler Freiberufler mit geringen betriebliche Ausgaben, so dass viele kleine Unternehmen in ihrer Existenz gefährdet sind.

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