Aktuelles aus der Fraktion

Veranstaltung
am Mittwoch, den 8. März 2017 um 19:00 Uhr im Pelzerhaus
Pelzerstraße 12, 26721 Emden

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Freundinnen und Freunde,

Kinder und Jugendliche sind von vielen Entscheidung des Rates und der Verwaltung der Stadt Enden betroffen. Ob es um Schulen, Sportstätten, Spielplätze oder kindgerechten öffentlichen Raum geht, Kinder und Jugendliche haben einen im Kommunalverfassungsgesetz verankerten Anspruch auf Beteiligung und Mitsprache.

Haushalt 2017: Gute Rahmenbedingungen für Bildung schaffen

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat
Die Fraktion der GRÜNEN hat am Freitag die erste Beratung über den Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2017 geführt. Der 1. Stadtrat und Kämmerer Horst Jahnke informierte die Fraktion eingehend über die finanzielle Lage der Stadt, die Umsetzung der vom Rat beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen und erläuterte die Budgetvorschläge der Verwaltung.

Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat

Die Grünen-Ratsfraktion befürwortet grundsätzlich eine Teilnahme der Stadt Emden am Kunstprojekt „50 Städte - 50 Spuren". Die Fraktion reagiert damit auf die Mitteilung von Oberbürgermeister Bernd Bornemann, dass die Stadt Hannover Emden als Mayors for Peace Mitgliedsstadt einlädt, an dem internationalen Kunstprojekt für eine atomwaffenfreie Welt teilzunehmen.

Anfrage

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
lieber Bernd,

über den "Städtetag aktuell 1/17" sind wir darüber informiert worden, dass die EU ab 2017 den WLAN-Zugang an öffentlichen Plätzen fördert (siehe unten). Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung (Emder Zeitung vom 25.01.2017) über die Probleme beim bestehenden Angebot am Stadtgarten sehen wir einen überaus großen Handlungsbedarf hinsichtlich der Bereitstellung von kostenlosen und unkomplizierten WLAN-Zugängen im öffentlichen Raum, sei es auf städtischn Plätzen oder in öffentlichen Einrichtungen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil Sie eine führende Rolle Emdens als „Smart-City" anstreben.

Antrag

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen beantragt für die Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales am 8. März 2017 folgenden Tagesordnungspunkt in der öffentlichen Sitzung:

Da dies der internationale Tag der Frauen ist, wird zu diesem Anlass Frau Horn-Wulfke einen Vortrag über ihre Arbeit im Frauenhaus, der BISS Beratungsstelle und der Frauenberatungsstelle halten mit dem Titel „Vom Frauenhaus zum Beratungszentrum".