Aktuelles aus dem Kreisverband

Am Montag, den 7. Oktober 2013 wurde der vom Kreisverband Emden gespendete Stolperstein von Günther Demnig in der Lilienstraße 18 verlegt. Britta Baumfalk erinnerte an die Geschichte von Hermann de Groot im Widerstand und im KZ.

Bei der gestrigen Mitgliederversammlung wurde der neue Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Andrea Marsal, Christine Schmitt und Dieter Stolz haben sich aufgrund der Doppelbelastung aus Ratsmitgliedschaft und Vorstandsarbeit nicht mehr zur Wahl gestellt. Den dreien und auch Bernd Renken, der bereits im Frühjahr aus dem selben Grund sein Amt als Kassierer niedergelegt hatte, gilt besonderer Dank für die geleistete Arbeit im Vorstand teils über viele Jahre.

Am Donnerstag, 27.09.2012 um 19:30 findet im Pelzerhaus eine Mitgliederversammlung statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem

  • die Neuwahl des Kreisvorstandes und
  • die Delegiertenwahlen zur LDK in Stade (13.-14.10.) sowie zur BDK in Hannover (16.-18.11.)

Einladung zur Energiewende-Infotour am 12.09.2012 in Emden

Am: Mittwoch, den 12. September 2012
Wann: 19:00-21:00 Uhr
Ort: Johannes a Lasco Bibliothek, Kirchstraße 22, 26721 Emden

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Jürgen Trittin MdB,
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag
Dr. Christian Schneller, TenneT TSO GmbH
Anne Palenberg, Deutsche Umwelthilfe
Dr. Knud Rehfeldt, Stiftung Offshore-Windenergie

Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Emden

Die Volkshochschule hat die 17 Anträge auf Mitgliedschaft im Verein VHS Emden e.V. mit gleichlautenden Schreiben an alle Interessenten abgelehnt. Die Anträge waren aus dem Umfeld der Emder Grünen und von Parteimitgliedern gestellt worden, um konstruktiv in der VHS mitzuarbeiten. Berufen hatten sich die Antragsteller auf einen Passus der VHS-Satzung. Danach können natürliche Personen Mitglieder der Volkshochschule werden.


Nun wird als Begründung für die Ablehnung jedoch in allen Fällen genannt, man wolle „die bisherige Struktur der Zusammensetzung der Mitgliederversammlung der VHS erhalten“. Mit dieser pauschalen Ablehnung aller Antragsteller haben die Mitglieder der VHS die eigene Satzungsbestimmung ad absurdum geführt. Die laut Satzung gewährte Offenheit des Vereins entlarvt sich damit als Farce.


Die Grünen sind von dieser Ablehnung gleichwohl nicht überrascht, war doch zu erwarten, dass man in der VHS die von den Grünen angestrebte Transparenz nicht haben wollte, sondern weiter unter sich bleiben möchte.

Die Grünen werfen speziell dem VHS-Leiter vor, die Finanzen der VHS nicht einwandfrei zu verwalten und deshalb immer wieder in Konflikt mit Mitarbeitern zu geraten, bei denen er seine Machtposition in unangemessener Weise ausnutzt. Gleichzeitig vertreten die Grünen die Auffassung, dass der Volkshochschulvorstand die VHS-Leitung nicht angemessen kontrolliert.

In dieser Kritik sehen sich die Grünen durch ein Urteil bestätigt, das gestern (am Mittwoch, dem 18.7.) vor dem Emder Arbeitsgericht ergangen ist. Die VHS hatte einer Mitarbeiterin der Stadtbücherei wegen angeblicher finanzieller Unregelmäßigkeiten im November letzten Jahres die fristlose Kündigung ausgesprochen.

Diese fristlose Kündigung muss die VHS nun in eine ordentliche Kündigung zum April 2012 umwandeln.

Damit musste die VHS zum wiederholten Male bei Arbeitsgerichtsprozessen einen teuren Vergleich akzeptieren.


Die Auseinandersetzung um VHS geht aber weiter. Da die Stadt jährlich fast 1 Million Euro an die VHS zahlt, vertreten die Grünen die Auffassung, dass alle Ratsfraktionen über die internen Abläufe der VHS angemessen informiert werden müssen.

In der ersten Instanz hat das Verwaltungsgericht in Oldenburg dieses Begehren abgelehnt. Die Grünen haben darauf hin die Revision vor dem Oberverwaltungsgericht beantragt. Die Entscheidung darüber steht noch aus.


Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang übrigens auch folgendes: die VHS hat jetzt auch ihre Satzung geändert. Bisher stand in der Satzung, dass die Arbeit der VHS„überparteilich auf demokratischer Grundlage“ erfolgt. Dieser Passus wurde ersatzlos gestrichen...