Der Emder Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in Zusammenarbeit mit dem NABU zu der geplanten Flächennutzungsplanänderung „Conrebbersweg-West“ Stellung genommen.
Der Emder Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemängelt in der Stellungnahme insbesondere die nicht ausreichende Berücksichtigung des Naturschutzes und des Schutzes der Bürger*innen vor Lärm.
Die mit der Planung verbundenen Lärmimmissionen sind aus Sicht des Kreisverbandes schlichtweg nicht hinnehmbar. Darüber hinaus wurde darauf hingewiesen, dass die Planungsunterlagen aus Sicht des Kreisverbandes an vielen Stellen mangelhaft sind.
Mit Emder Bürger*innen haben wir am 05.07.2018 über die Planung diskutiert. Die von den Bürger*innen angesprochenen Punkte und die offenen Fragen wurden vom Kreisverband an die Stadt Emden weitergegeben. Die Stadt wurde dazu aufgefordert, die berechtigten Interessen der Bürger*innen ernst zu nehmen und in die Planung einzubeziehen sowie Antworten auf die Fragen der Bürger*innen zu liefern.
Der Kreisverband der GRÜNEN hat nochmals bemängelt, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung in den Sommerferien durchgeführt wurde und es den Bürger*innen hierdurch erschwert wurde, sich mit den Unterlagen auseinanderzusetzen und einzubringen. Zwar lagen die formalen Voraussetzungen vor und alle Fraktionen im Rat bis auf die GRÜNEN haben zugestimmt, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung in diesem Zeitraum stattfindet, der Kreisverband hätte sich allerdings gewünscht, dass der Bürgerfreundlichkeit mehr Gewicht gegeben worden wäre. Für den weiteren Planungsprozess wurde daher eine aktivere Bürgerbeteiligung gefordert, bspw. in Form von öffentlichen Diskussionsabenden.
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier: gruene-stellungnahme-conrebbersweg
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