Pressemitteilung von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Emden
Zum geplanten Baugebiet „Conrebbersweg West“ muss die Öffentlichkeit gemäß Baugesetzbuch die Gelegenheit zu Information und Stellungnahme erhalten. Diese „frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung“ wird von der Verwaltung durchgeführt.
Nachdem der Verwaltungsausschuss der Stadt Emden am 11. Juni 2018 eben diese Durchführung beschlossen hat, wurden die entsprechenden Unterlagen am 25. Juni veröffentlicht. Bis zum 3. August können die Bürger*innen diese Unterlagen bei der Stadtverwaltung oder auf der Internetseite der Stadt Emden einzusehen. Stellungnahmen können nur innerhalb dieses Zeitraums abgegeben werden.
Der Zeitraum zur Abgabe einer Stellungnahme beginnt also drei Tage vor den Sommerferien und endet knapp eine Woche vor Ferienende. Vorgehen und Zeitrahmen mögen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen, von Bürgerfreundlichkeit kann hier aber keine Rede sein. „Hier hätte die Verwaltung das Fingerspitzengefühl haben müssen, das Beteiligungsverfahren nicht in die Urlaubszeit zu legen.“, bemängelt Claudia Steinhoff, Vorsitzende des Kreisverbandes der GRÜNEN.
Der Stammtisch der Emder GRÜNEN wird daher auch in den Sommerferien stattfinden. „Gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wollen wir über das Bauleitplanverfahren diskutieren.“, so Frank Ohmer, Vorsitzender des Kreisverbandes.
Der Stammtisch findet am Donnerstag, den 5. Juli 2018 um 20:00 Uhr im Grand Café am Stadtgarten statt.
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